FDP.Die Liberalen
Elsau
Kanton Zürich
01.05.2020

Wie die Zürcher Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann

Der Ausstieg aus dem Lockdown ist zwar im Gang, für die Unternehmen und unsere Arbeitsplätze gibt es aber noch für längere Zeit keine Entwarnung. Denn wirtschaftspolitisch steht der Kanton Zürich nun vor zwei grossen Herausforderungen: 1) die hohe Staatsverschuldung und 2) die rückläufige Wirtschaftsleistung (mit hoher Arbeitslosigkeit und tieferem Wohlstand).

Letztendlich kann eine hohe Staatsverschuldung nur abgebaut werden, wenn die Wirtschaft wieder wächst und alle Arbeit haben und entsprechend hohe Steuererträge generiert werden. Aus diesem Grund müssen wir zuerst die Wirtschaft wieder zum Laufen bringen, bevor wir die Staatsverschuldung wieder abbauen können.

Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt, müssen wir die Unternehmen bei den Regulierungen und Vorschriften sowie bei den Steuern und Abgaben entlasten. So bekommen die Unternehmen wieder genug Luft, um zu investieren und Risiken einzugehen, zu produzieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Denn derzeit sind wegen des "Lockdowns" die Unternehmen verunsichert, haben hohe Schulden und ihre Zulieferer- und Absatzkanäle sind unterbrochen oder erschwert. So sollten z. B. die Arbeitszeiten und Ladenöffnungszeiten flexibilisiert werden, damit der Konsum vereinfacht und die Auslastung der Branchen erhöht werden können. Zudem darf der Kanton die Investitionen in Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur nicht zurücknehmen.

Kurzfristig führt dies zu einem weiteren Anstieg der Staatsschuld, da die Steuererträge in den nächsten Jahren tiefer ausfallen werden (aufgrund tieferer Wertschöpfung und tieferer Besteuerung). Sobald die Wirtschaft aber wieder läuft, können auch höhere Steuererträge generiert und die Schulden von Kanton und Gemeinden zurückbezahlt werden.

 

Dieser Prozess kann beschleunigt werden, indem

  • wir uns zu sämtlichen Märkten bestmöglichen Zugang verschaffen, so dass unsere Unternehmen mit möglichst wenig Aufwand importieren und exportieren können. Denn unsere Wirtschaftsleistung hängt auch massgeblich vom Aussenhandel ab. Die Konjunktur in anderen Staaten können wir aber nicht verordnen
  • die staatlichen Leistungen und damit die Staatsquote nicht weiter zunehmen, im Gegenteil. Staatliche Leistungen, die nicht absolut notwendig sind, sind zu streichen
  • sämtliche kantonalen Leistungen effizienter erbracht werden müssen. So muss u.a. die Digitalisierung der Verwaltung weiter vorangetrieben werden.
  • Altersvorsorge reformiert wird und somit die Schuldenlast in diesem Bereich nicht auch noch immer weiter steigt
  • neue Mittel und Wege gesucht werden (wie z.B. freiwilliges Tracing-App und Tests in grosser Zahl), um die Einschränkungen aufgrund der Corona-Bekämpfung noch weiter zu lockern, ohne dass die Zahl der Hospitalisierungen die Kapazitätsgrenze des Gesundheitswesens erreichen
  • die Steuer- und Abgabenlast für natürliche Personen gesenkt wird, falls sich zeigen sollte, dass der Konsum sich nicht genügend schnell erholt (z. B. Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer). Das ist effizienter als Gutscheine, Helikoptergeld und dergleichen.

 

Wirtschaftskollaps verhindern

Will man hingegen zuerst die Schulden mit höheren Steuern und Abgaben begleichen, wird die Wirtschaftsleistung erstrecht abgewürgt – mit dramatischen Folgen für unseren Wohlstand, die Arbeitslosigkeit, das Steueraufkommen und die Staatsverschuldung. Ein Teufelskreis, der nur noch schwer und nur mit grossen Anstrengungen wieder zu durchbrechen ist. Dies muss auf jeden Fall verhindert werden.

 

Arbeitsplätze erhalten und optimistisch in die Zukunft blicken

Die Corona-Krise ist noch nicht überstanden und ihre Bewältigung braucht einen langen Atem und viel Energie. Mit der Umsetzung dieser Massnahmen können wir aber dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze langfristig erhalten bleiben und der Kanton Zürich optimistisch in die Zukunft blicken kann.