FDP.Die Liberalen
Elsau
Ortspartei Elsau
25.05.2019

Zerschmilzt die FDP an der Klimadebatte?

Die FDP hat sich vor den kantonalen Wahlen am 24. März viel erhofft. Doch dann rückte die Klimadebatte ins Zentrum und es kam alles anders. Grund genug, sich einige Gedanken zur Vergangenheit und Zukunft der Partei zu machen.

Hohe Erwartungen

In den letzten Jahren ging es für die FDP stetig bergauf. Das Image der «versnobten Wirtschaftspartei» konnte – langsam aber sicher – durch lösungsorientierte Sachpolitik abgelegt werden. So passt denn auch der Wahlslogan «wir machen» der kantonalen Partei gut und die kommunalen Wahlen 2018 waren ein voller Erfolg. Mit Carmen Walker Späh und Thomas Vogel konnten zwei erfahrene und starke Kandidaten für den Regierungsrat präsentiert werden. Beste Voraussetzungen also, um bei den kantonalen Wahlen so richtig zuzulegen und allenfalls sogar die SP als zweitstärkste Partei abzulösen. Doch dann erreichten die Klimastreiks die Schweiz und das Thema Umwelt stand plötzlich wieder im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussionen. Die FDP, welche bisher sicher nicht als Umweltpartei wahrgenommen wurde, versuchte ihr Image quasi in letzter Minute vor den Wahlen noch zu drehen, um die drohende Wahlschlappe abzuwenden. Eine grossangelegte Klimaumfrage bei den Mitgliedern wurde angekündigt und das vielseitige Engagement der Partei im Bereich Umweltschutz wurde versucht medienwirksamer bekannt zu machen. Doch es war zu spät, die Wählerinnen und Wähler konnten nicht mehr glaubwürdig von der FDP als Umweltpartei überzeugt werden.

 

Eingeholt von der Realität

Die FDP verlor bei den Wahlen am 24. März 1.7% Wähleranteil, was 2 Sitze weniger im Kantonsrat bedeutet. Thomas Vogel wurde nicht gewählt und die FDP ist das erste Mal seit 1869 nur noch mit einem Sitz im Regierungsrat vertreten. Grosse Gewinner sind die Grünen und Grünliberalen mit je 9 zusätzlichen Sitzen und die Grünen können nach 2011 sogar wieder in den Regierungsrat einziehen. Es ist somit klar, wohin die verlorenen Stimmen gingen. Im Gegenzug konnte die FDP wohl von der SVP die eine oder andere Stimme gewinnen, weshalb die Verluste nicht gar so dramatisch ausfielen.

Schaut man sich die Resultate etwas genauer an, dann wird klar, dass es nicht an einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten lag, sondern ein grundsätzlicher Parteiwechsel bei den Wählern beobachtet werden kann. Bei den listenfremden Stimmen zeigt sich denn auch, dass sich die FDP und GLP gegenseitig in etwa gleich viele Stimmen wegschnappten.

Nach den Wahlen 2011, welche stark durch die Ereignisse in Fukushima geprägt waren, verlor die FDP also zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit massiv Stimmen an die Grünliberalen.

 

Muss sich die FDP verändern?

Ja, die FDP muss sich verändern, wie sich auch jede andere Partei verändern muss, wenn sie weiterhin erfolgreich sein will, denn unsere Welt verändert sich ständig. Oder anders ausgedrückt: «Stillstand ist Rückschritt». Aber ist es sinnvoll, sich als Partei aufgrund einer aktuellen Meinungsströmung radikal zu verändern? Und ist es überhaupt notwendig? Die Klima-Umfrage der FDP Schweiz zeigt, dass 78% der Teilnehmenden sich mehr umweltpolitisches Engagement der Partei wünschen. Die Meinung der Basis ist also klar und die eingeschlagene Richtung dürfte im heutigen Umfeld auch unbestritten sein. Aber was heisst das nun konkret? Heisst das, auf die anderen zu zeigen, neue Abgaben zu erheben und Verbote zu erlassen, wie dies die «grünen Parteien» fordern? Oder heisst das, Voraussetzungen für einen erfolgreichen Umweltschutz, wie beispielsweise ein innovativer Forschungsplatz, zu fördern, Eigenverantwortung zu übernehmen und mit gutem Beispiel voranzugehen, wie dies die FDP seit längerem tut? Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Klar, es ist einfacher, von den anderen etwas zu fordern, statt selbst zu handeln. CO2-Abgaben auf Flugtickets zu fordern, statt einfach mal in der Nähe Ferien zu machen und auf einen Flug zu verzichten. Landschaftsschutz zu fordern, statt sich selbst mit einer kleinen Wohnung zu begnügen. Plastiksäckchen zu verbieten, statt einfach seinen Müll wegzuräumen nach einem Picknick im Grünen.

Häufig werden in solchen Diskussionen Argumente wie «ich allein kann nichts verändern» genannt. Aber müsste man sich dann konsequenterweise nicht auch fragen, ob die Schweiz nicht zu klein ist, um etwas verändern zu können? Und wer kann dann etwas verändern? Länder wie China oder Indien, welche mit ihrem starken Wirtschafswachstum einen grossen Einfluss auf die Umwelt haben, aber noch nicht den erforderlichen Wohlstand, um sich ernsthaft um Umweltthemen zu kümmern?

Es geht also schlussendlich nicht darum, ob man etwas für den Klimaschutz tun soll, sondern darum, welches der beste Weg ist, damit auch die kommenden Generationen auf unserem Planeten leben können. Und dazu muss sich die FDP nicht neu erfinden, auch wenn wohl Feinkorrekturen erforderlich sind, wie die Umfrage bei den Mitgliedern und Sympathisanten zeigt. Der eingeschlagene Weg des lösungsorientierten Machens ist wohl zielführender, als die grossen Debatten und Forderungen anderer Parteien. Und schliesslich ist die Voraussetzung dafür, dass wir uns überhaupt für den Klimaschutz einsetzen können, genug Wohlstand und eine starke Wirtschaft, denn sonst würden wir uns wohl primär mit anderen Herausforderungen beschäftigen.

 

FDP Elsau

Auch in Elsau haben wir uns vor den Wahlen viel erhofft, schliesslich ist die FDP in den Behörden stark vertreten, wir machen viel für die nachhaltige Zukunft unseres Dorfes und bei den kommunalen Wahlen 2018 erreichten unsere Kandidaten Spitzenresultate. Die hohen Erwartungen wurden jedoch auch in Elsau nicht erreicht. Immerhin konnte die FDP in Elsau den Wähleranteil leicht steigern, wodurch wir nun mit 15.73% leicht über dem kantonalen Mittel liegen. Wir freuen uns über diesen – wenn auch bescheidenen – Erfolg und möchten uns bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken.

Und wie sieht es bezüglich Klimaschutz in Elsau aus? Die FDP Elsau geht hier ganz den Weg der Mutterpartei – wir machen. So spendeten wir zum Beispiel bei der Aktion «jede Zelle zählt» als einzige Ortspartei einige Solarzellen auf dem Dach der Oberstufenschule. Unsere Behördenmitglieder setzen sich für die Bewilligung von Photovoltaikzellen ein. Andere Mitglieder wiederum haben umfangreiche energetische Gebäudesanierungen vorgenommen oder sind auf Elektrofahrzeuge umgestiegen. Und all dies ohne grosses Aufsehen zu erregen, denn Medienrummel bringt zwar Wähleranteil, hilft jedoch im Gegensatz zu Eigeninitiative unserer Umwelt nicht. In diesem Sinne wünschen wir uns mehr «Macher» und weniger «Forderer».

Reto Meier